
Willkommen beim SPD Ortsverein Bornheim!
Frankfurt, 26. April 2008 – Dr. Martin Schuhmann, Vorstandsmitglied der SPD Bornheim, wird sich bei der nächsten Bürgersprechstunde den Fragen der Bewohner aus dem Stadtteil stellen. Diese findet am Donnerstag, dem 08. Mai 2008 in den Räumlichkeiten des Bornheimer Bürgertreffs in der Burgstraße 106 (3. Stock) statt und wird ab sofort um eine halbe Stunde vorverlegt (neuer Termin ist jetzt von 18.30 bis 19.30 Uhr).
Veröffentlicht am 26.04.2008
Neue Gesetzesinitiative beim Informations-Stammtisch der Bornheimer SPD entwickelt
„Bornheim – zwischen Kleingarten und Autobahn“: Unter diesem Motto stellte der Vorsitzende des Kleingartenvereins Buchhang, Oliver Lang, beim Stammtisch der SPD Bornheim am 16.04, den „Tag gegen den Lärm“, das Konzept und die Arbeit seines Vereins vor. Dabei wurde deutlich, welch wichtige Gemeinschaftsaufgabe Kleingärtner erfüllen: Sie schaffen die grüne Lunge der Stadt und für alle Natur und Entspannung. Entspannung verspräche eigentlich auch die Arbeit in einem Schrebergarten – wenn da nicht die Last mit der A661 wäre, die nahe an den Kleingärten und einem Großteil Frankfurts vorbeiführt und jetzt ausgebaut werden soll: „Es gibt Gärten, da sitzen die Gärtner 10 Meter von der Autobahn weg“, so Lang, dessen Vereinsgelände in den letzten Jahren immer weiter geschrumpft ist und beim Ausbau der Autobahn noch weiter schrumpfen wird.
Auch beim Stammtisch blieb es nicht lange bei Entspannung allein. Die Anwesenden – u.a. Michael Paris, MdL, Stadtverordneter Bernhard Ochs, Ricarda Köhler, SPD-Fraktionsvorsitzende im Ortsbeirat 4, und Ralph Greb, Ortsvereinsvorsitzender der SPD-Bornheim – diskutierten mit Herzblut und emotional. Klar ist nach dem letzten Lärmschutzgutachten, dass die vorgesehenen Lärmschutzmaßnahmen unzureichend sind. Einhellig wurde die Einhausung der Autobahn gefordert und damit ein Anliegen von SPD-Ortsbeiratsfraktion und Ortsverein wiederholt, das sich auch Michael Paris ausdrücklich auf die Fahnen geschrieben hat.
Und noch etwas anderes wurde klar: Wie widersinnig es ist, einen fast 30 Jahre alten Plan auf Biegen und Brechen durchsetzen zu wollen, ohne die geänderte Realität zu berücksichtigen. Eine Anregung von Oliver Lang aufgreifend, entwickelte Michael Paris eine neue Gesetzesinitiative: Eine Art Verfallsdatum für Planfeststellungsbeschlüsse, die nur noch eine bestimmte Zeit gelten sollen. „Wir müssen Politik für die Menschen machen, realistisch und reell“, so Paris.
Und damit Politik weiter in Bornheim lebendig bleibt, wird die SPD ihre Informations-Stammtische in Bornheim weiter wie gewohnt an jedem dritten Mittwoch im Monat um 19.30 Uhr abhalten. Der nächste Stammtisch wird am 21. Mai in der Gaststätte „Munderichs“, Mainkurstr. 27, Frankfurt-Borneim stattfinden und unter dem Motto stehen „Bio in Bornheim“. Der SPD-Ortsverein setzt damit seine Reihe „Bornheim mit allen Sinnen“ fort. Es ergeht schon heute herzliche Einladung.
Veröffentlicht am 19.04.2008
05.05.2008 17:12 CSU-Steuerkonzept: Seriöse Politik sieht anders aus
Mit der haushaltspolitischen Realität in Deutschland hat solch ein bajuwarischer Wunderglaube nichts zu tun - im Gegenteil:.....
05.05.2008 17:11 Pure Wahltaktik bei der CSU
Das Steuerkonzept der CSU mit Steuerausfällen von insgesamt 28 Milliarden Euro ist unseriös. Steuerausfälle dieser Größenordnung sind für die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen nicht verkraftbar.
05.05.2008 17:10 Neuregelung
Am 1. Mai tritt auch der letzte Teil des Gesetzes zur Neuregelung des Rechts auf Verbraucherinformation (VIG) in Kraft.
05.05.2008 17:08 Gemeinsame Verantwortung und Zukunft …
Wir stehen in dieser Tradition und suchen verstärkt den Dialog auch mit den neuen demokratischen und an unseren freiheitlichen Werten orientierten linken Kräften in Lateinamerika und der Karibik.
04.05.2008 14:12 Bahnreform kommt
Die Deutsche Bahn wird noch in diesem Jahr teilweise privatisiert. Darauf hat sich die große Koalition geeinigt. Nach langen Verhandlungen verständigten sich die Spitzen von SPD und Union am Montagabend in Berlin auf einen Börsengang. Kurt Beck sagte dazu, damit sei aber der “Endpunkt der Privatisierung” erreicht. “Wir bleiben bei dieser klaren Aussage.”
Wie der SPD-Vorsitzende
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